Herunterladen "DEUTSCHE STAATSBÜRGERSCHAFT: Diese Bedingungen sollen künftig für die Einbürgerung gelten"

DEUTSCHE STAATSBÜRGERSCHAFT: Diese Bedingungen sollen künftig für die Einbürgerung gelten Einbürgerungen sollen in Deutschland leichter möglich werden - aber mit Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration. Das sehen Pläne für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht vor, auf die sich die Bundesregierung in Grundzügen verständigt hat. Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben. Voraussetzung soll auch sein, den Lebensunterhalt in der Regel ohne Sozialleistungen bestreiten zu können. Politiker der Ampel-Koalition begrüßten die Pläne, von der Opposition kam Kritik. Die Vorgaben gehen aus einem überarbeiteten Gesetzentwurf hervor, den das Innenministerium am Freitag veröffentlichte. Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) sagte: «Wir wollen, dass Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, unser Land auch demokratisch mitgestalten können.» Gute Beispiele wie Kanada zeigten, dass diese Perspektive auch entscheidend sei, um dringend gebrauchte Fachkräfte zu gewinnen. Sie betonte zugleich: «Wer Deutsche oder Deutscher wird, bekennt sich zum Leben in unserer freiheitlichen und vielfältigen Gesellschaft.» Daher gelte, dass Rassismus, Antisemitismus oder jede andere Form von Menschenfeindlichkeit einer Einbürgerung entgegenstünden. Justizminister Marco Buschmann sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Menschen, die hier gut integriert sind und die von ihrer Hände Arbeit leben, sollen künftig einfacher Deutsche werden können.» Das sei gerecht und auch im Interesse aller, die hierzulande lebten. «Wir brauchen qualifizierte Einwanderung», sagte der FDP-Politiker. Daher dürfe der Weg zur Einbürgerung kein Spießrutenlauf sein. Zugleich sei klar: «Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme ist nicht in unserem Interesse.» Das Staatsangehörigkeitsrecht dürfe hierfür keine Einladung sein. Mit dem neuen Recht könne Deutschland endlich einen großen Schritt gehen, ein modernes Einwanderungsland zu werden. Der Entwurf geht nun zur Abstimmung an Länder und Verbände. Kern der Pläne, zu denen zu Jahresbeginn bereits ein erster Entwurf bekannt geworden war, sind kürzere Mindestaufenthalte für Einbürgerungen: Statt acht Jahre in Deutschland sollen künftig fünf Jahre ausreichen. Bei besonderen Integrationsleistungen sollen es auch drei Jahre sein können. «Das gilt für Menschen, die sehr gut Deutsch sprechen, im Job herausragende Leistungen erzielen oder sich ehrenamtlich engagieren», sagte Faeser. Sie hob den «überfälligen Paradigmenwechsel» hervor, dass mehrere Staatsangehörigkeiten generell zugelassen sein sollen. Konkret sieht der aktuelle Entwurf einige zusätzliche Bestimmungen vor. Zuerst berichtete die «Süddeutsche Zeitung» (Freitag) darüber: - Faeser sagte: «Die enorme Lebensleistung der Gastarbeitergeneration für unser Land wollen wir würdigen.» Daher sollen für sie besondere Erleichterungen kommen. Bei Älteren, die mit Anwerbeabkommen bis 1974 in die Bundesrepublik kamen, soll auf schriftliche Sprachnachweise und Einbürgerungstests verzichtet werden. Für sie soll es reichen, wenn sie mündliche deutsche Sprachkenntnisse haben. Ebenso ist es für Vertragsarbeitnehmer geplant, die bis 1990 in die DDR gekommen sind. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte der dpa mit Blick auf die Gastarbeitergeneration, diesen Menschen sei nie ein Integrationsangebot gemacht worden, sie hätten oft ihr Leben lang hart gearbeitet». «Für mich ist das eine Frage von Respekt vor der Lebensleistung der Gastarbeiter-Generation.» #weltnachrichtensender #einbürgerung #integration Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo WELT DOKUS Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt